Es gibt viele gute Gründe…

Die Digitalisierung verändert die Medien — bereits seit langem bei den Zeitungen und nun auch zunehmend im Fernsehen und Radio.

Die Schweiz ist als föderalistischer, direkt-demokratischer Staat ganz besonders auf verlässliche Medien angewiesen. 

Zwar enthält das kommende Mediengesetz viele zeitgemässe Anpassungen, doch eine zukunftstaugliche Medienpolitik ist nur möglich, mit einem neuen Medienartikel in der Verfassung.

Dabei ist es wichtig, dass neu auch Kantone und Gemeinden Medienunternehmen unterstützen können und nicht (wie heute) nur der Bund. Denn die Berichterstattung ist in den letzten Jahren vor allem im Regionalen und Lokalen stark geschrumpft.

Soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk langfristig erfolgreich weiter bestehen, muss er den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Es ist falsch, die Ablehnung der No-Billag Initiative als uneingeschränkte Zustimmung zum Status-quo zu interpretieren. Vor allem die anfänglich deutlich hohe Zustimmung hat gezeigt, dass Änderungen, vor allem bei der Finanzierung, angezeigt erscheinen. (Die Initiative wurde letztendlich deshalb abgelehnt, weil sie eine zu radikale Umsetzung verlangt hatte.)

Eine künftige Medienpolitik muss sich darauf konzentrieren, dass Inhalte, für die es ein nationales (resp. lokales oder regionales) Interesse gibt, hergestellt und verbreitet werden können.

Dabei soll der Staat erst dann zum Einsatz kommen, wenn solche Inhalte am Markt nicht oder nicht hinreichend re-finanziert werden können.

Medien sollen künftig über Steuern finanziert werden, die vergleichbar wie andere Steuern  gemäss dem Leistungsfähigkeitsprinzip erhoben werden. Andere Staaten (Finnland, Schweden, Dänemark) haben dazu in letzter Zeit eigene Lösungen gefunden, an denen sich die Schweiz orientieren kann.

Medienpolitik war noch nie populär und die deutliche Ablehnung von No-Billag wird die etablierte Politik kaum zu grossen (aber dringend nötigen!) Schritten veranlassen. Deshalb ist es wichtig, dass Zuschauerinnen und Leser, die die Zeichen der Zeit erkannt haben, aktiv werden. 93solid will starke Medien in der Schweiz.

…für eine neue Medienpolitik